Sehr geehrte Damen und Herren, zum 178. Sicherheitswissenschaftlichen Kolloquium des Fachgebiets Sicherheits- und Qualitätsrecht, "Neugestaltung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen" mit Dipl.-Ing. Dirk Moritz, Leiter des Referats III b 5 "Produktsicherheit, Anlagen- und Betriebssicherheit", Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Bonn/Berlin, am Freitag, 02. Februar 2024, 14:00 Uhr bis ca. 15:30 Uhr – im digitalen Format kolloquium@home – lade ich Sie herzlich ein. Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), im Jahre 2002 im Bundesgesetzblatt verkündet, enthält in ihrer aktuellen Fassung aus dem Jahre 2015 Anforderungen für die sichere und gesundheitsgerechte Verwendung von Arbeitsmitteln einschließlich überwachungsbedürftiger Anlagen. Sie dient dem Ziel, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Über den EU-rechtlich vorbestimmten Arbeitsschutz der Beschäftigten hinaus, enthält die BetrSichV rein nationale, seit Jahrzehnten etablierte Regelungen zum sicheren Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen (z.B. Dampfkessel, Druckbehälter, Tankstellen und Aufzugsanlagen).

Seit 2021 besteht zudem das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG). Das ÜAnlG regelt neben grundlegenden Betreiberpflichten, wozu auch besondere Prüfungen gehören, Anforderungen an die Durchführung der Prüfungen sowie die Zulassung von und die Aufsicht über Prüfstellen. Die Anforderungen dienen neben dem Schutz von Beschäftigten auch dem Schutz von anderen Personen im Gefahrenbereich einer solchen Anlage. Daher müssen die Anforderungen auch von gewerblich oder wirtschaftlich tätigen Betreibern ohne Beschäftigte erfüllt werden.

Vor diesem Hintergrund wird Herr Dirk Moritz im Rahmen des 178. Sicherheitswissenschaftlichen Kolloquiums zum Stand einer Neugestaltung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen vortragen.

Weitere Informationen zur Thematik finden Sie hier: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung/Maschinen-und-Betriebssicherheit/Anlagen-und-Betriebssicherheit/_functions/BereichsPublikationssuche_Formular.html?queryResultId=null&pageNo=0

Allgemeine Informationen

• Das 178. Kolloquium findet am Freitag, den 02. Februar 2024, von 14:00 bis ca. 15:30 Uhr statt.
• Es wird als Zoom-Webinar (dann jeweils freigeschalteter Zoom-Zugang ohne vorherige Anmeldung siehe unten) durchgeführt.
• Zudem wird es alternativ und live auch über die YouTube-Plattform angeboten (siehe jeweils  https://www.youtube.com/user/InstitutASER/streams).
• Sie können daher frei zugänglich und nahezu barrierefrei am Kolloquium teilnehmen.
• Sollten Sie die YouTube-Plattform nutzen und über einen YouTube-Account verfügen, können Sie dort zudem per Live-Chat Fragen stellen und / oder mitdiskutieren.
• Auch all diejenigen Teilnehmer*innen, die nicht den Zoom-Link nutzen bzw. über keinen YouTube-Account verfügen, haben diese Interaktionsmöglichkeiten mittels einfachem Browser-Zugang. Hierfür ist ein zusätzlicher Live-Chat eingerichtet worden: https://www.institut-aser.de/out.php?idart=1956.
• Die YouTube-Plattform https://www.youtube.com/user/InstitutASER/streams bietet auch die Kolloquien sowie Beiträge weiterer sicherheitswissenschaftlicher Foren aus jüngerer @home-Zeit im Nachgang an.

Weitere Informationen und Materialien zum Sicherheitswissenschaftlichen Kolloquium und anderen Foren finden Sie hier: https://suqr.uni-wuppertal.de/de/kolloquium/kolloquium-download/ und https://suqr.uni-wuppertal.de/de/foren/berichte-und-download/   Klicken Sie bitte auf den nachfolgenden Link, um am Kolloquium per Zoom-Webinar teilzunehmen (freier Zugang am 02.02.24 ab 13:45 Uhr):   https://us06web.zoom.us/j/83727454525?pwd=czJaYzFNcFU3R21XY2U2K0REL250dz09   Kenncode: 282941 Oder Schnelleinwahl mobil: Deutschland: +496971049922,,83727454525#,,,,*282941#  oder +496938079883,,83727454525#,,,,*282941# Oder Telefon wählen: Deutschland: +49 69 7104 9922  or +49 69 3807 9883  or +49 69 3807 9884  or +49 69 5050 0951  or +49 69 5050 0952  or +49 695 050 2596 Webinar-ID: 837 2745 4525 Kenncode: 282941 Verfügbare internationale Nummern: https://us06web.zoom.us/u/khQ28BkzF   Ich freue mich auf eine rege Teilnahme und Diskussion!   Mit besten Grüßen, Prof. Dr. Ralf Pieper